Präambel

Arzt und Patient ist bekannt, dass die Leistungen der Ärzte grundsätzlich den Regelungen und Empfehlungen zu den individuellen Gesundheitsleistungen (IGEL) folgen. Der Arzt wird dies dem Patienten so mitteilen. Dem Patient als Nutzer ist insbesondere bekannt, dass er bei Nutzung der Online-Sprechstunde von meinarztdirekt.de auf eigenen Wunsch, mit seinem in einem Behandlungsverhältnis stehenden Arzt, eine Wahlentscheidung zur privatärztlichen Behandlung nach § 18 Abs. 8 BMV-Ä getroffen hat.

Es handelt sich bei der Online-Sprechstunde um Leistungen, die in dieser Form nicht Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung sind. Dem Patienten ist bekannt, dass die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), z. B. die Beratung im Sprechzimmer der Arztpraxis, eine ausreichende Behandlung ermöglichen würden. Der Patient wurde von seinem behandelnden Arzt aufgeklärt, dass die Beratung über meinarztdirekt.de in der Regel nicht über die GKV abgerechnet werden kann und auch kein Anspruch auf Kostenerstattung gegenüber der GKV besteht. Ausnahmen können sich aus individuellen Verträgen mit GKV'en ergeben.

Der behandelnde Arzt wird diese Leistung über meinarztdirekt.de privatärztlich nach den Bestimmungen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) liquidieren. Die Kosten liegen voraussichtlich, je nach Aufwand des behandelnden Arztes, zwischen 10 und 30 Euro. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über meinarztdirekt.de.

§ 1 Allgemeines

Die Nutzung des Leistungsangebotes von meinarztdirekt.de richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter des Internet-Angebotes unter www.meinarztdirekt.de ist die meinarztdirekt GmbH, Philipp-Perron-Str. 5, 67227 Frankenthal, eingetragen beim Registergericht Ludwigshafen am Rhein mit der Handelsregisternummer HRB 64492, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz DE 300685003, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. med. Michael Gurr, Telefon +49 6233 353-7637, Telefax +49 6233 353-7638, E-Mail: info@meinarztdirekt.de.

§ 2 Leistungsumfang

meinarztdirekt.de bietet die umfassende technische Umsetzung und eine entsprechende Benutzeroberfläche für eine ärztliche Online-Auskunftsplattform an. Nach der Grundidee von meinarztdirekt.de soll die Auskunftsplattform den Besuch in der Arztpraxis nicht ersetzen, sondern optimal ergänzen. Im Vordergrund steht die direkte Kommunikation zwischen Arzt und Patient. Die Auskunftsplattform stellt dabei dem Arzt die Funktionen zur Verfügung, kostenpflichtige Beratung erbringen zu können.

meinarztdirekt.de bietet keine eigenen medizinischen Leistungen an. Die Leistungen der Ärzte werden dem Nutzer im Rahmen eines Vertrag zugunsten Dritter mit den Ärzten angeboten. Die Leistungsbeziehung und auch die Haftungsbeziehung für medizinische Leistungen kommen somit unmittelbar zwischen Nutzer und Arzt zustande. meinarztdirekt.de kann auch in die Zahlungsabwicklung eingebunden werden. Ein Leistungsverhältnis für medizinische Leistungen wird hierdurch aber nicht begründet.

meinarztdirekt.de bietet über die auf der Internetseite www.meinarztdirekt.de hinausgehende Leistungsbeschreibung keine medizinischen Leistungen an. meinarztdirekt.de unterstützt lediglich die medizinische Leistung durch einen Arzt. Nur der Arzt erbringt aber die medizinische Leistung. Die Nutzung von meinarztdirekt.de kann einen traditionellen Arztbesuch nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Suchen Sie bei medizinischen Fragen immer einen Arzt vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz auf. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.

§ 3 Registrierung

Die Nutzung von meinarztdirekt.de erfordert die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung erforderlich ist. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an meinarztdirekt.de übermittelt. Bei der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.

Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine von ihm während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Dieser Link muss zur Freischaltung des Accounts angeklickt werden. Wenn der Account nicht binnen zwei Wochen freigeschaltet wird, wird der Registrierungsvorgang verworfen und die eingegebenen Daten werden gelöscht. Mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von meinarztdirekt.de. meinarztdirekt.de ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

meinarztdirekt GmbH, Geschäftsführer Dr. med. Michael Gurr, Philipp-Perron-Str. 5, 67227 Frankenthal Telefon +49 6233 353-7637, Telefax +49 6233 353-7638, E-Mail: info@meinarztdirekt.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns)
An
meinarztdirekt GmbH
Geschäftsführer Dr. Michael Gurr
Philipp-Perron-Str. 5
67227 Frankenthal/Pfalz,
Telefon: +49 62 33 – 3 53 66 37
Telefax: +49 62 33 – 3 53 76 38
E-Mail: info@meinarztdirekt.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
- Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Informationspflichten

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem meinarztdirekt.de unterworfen ist, gibt es nicht.

Alle weiteren Informationen zu meinarztdirekt.de, dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen auf www.meinarztdirekt.de entnommen werden.

Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 3 AGB zu beachten.

Der Nutzer kann den Vertragstext jederzeit unter www.meinarztdirekt.de im login-Bereich abrufen, kopieren, abspeichern und auszudrucken. meinarztdirekt.de selbst speichert die Vertragstexte und macht dem Nutzer diese auf Wunsch per Email zugänglich.

Seine Eingaben kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

§ 6 Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

Die über die Onlineanwendung von meinarztdirekt.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von meinarztdirekt.de.

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von meinarztdirekt.de untersagt.

§ 7 Nutzerdaten

meinarztdirekt.de erhebt und nutzt für die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und meinarztdirekt.de geschlossenen Verträge die angegebenen Daten des Nutzers. Ohne die Einwilligung des Nutzers werden keine Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist.

Der Nutzer hat jederzeit und im Rahmen der Verfügbarkeit der Onlineanwendungen die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Account abzurufen, zu ändern oder zu löschen.

Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

§ 8 Verfügbarkeit

Das online Leistungsangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. meinarztdirekt.de wird die hieraus entstehenden möglichen Störungen möglichst gering halten. meinarztdirekt.de ist für die Verfügbarkeit des Arztes nicht verantwortlich.

§ 9 Haftung

Eine Haftung von meinarztdirekt.de auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte.

Im Übrigen ist eine Haftung von meinarztdirekt.de ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

meinarztdirekt.de haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

meinarztdirekt.de haftet nicht für Medizinschäden oder sonstigen Beratungsfehlern aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt für die medizinischen Fragestellungen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

§ 10 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Unternehmen anzuzeigen.

Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

§ 11 Sperrung des Zugangs / Kündigung

meinarztdirekt.de behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht meinarztdirekt.de ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit mit Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Email). Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von meinarztdirekt.de gesperrt.

§ 12 Änderungen

meinarztdirekt.de hat das Recht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte meinarztdirekt.de überlassene Email-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich. Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist meinarztdirekt.de berechtigt, das Vertrags-verhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen meinarztdirekt.de erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 1 Erhebung personenbezogener Daten

Um die nach § 2 AGB vereinbarten Leistungen erbringen zu können, erhebt, verarbeitet und nutzt die meinarztdirekt Gmbh

vertreten durch den Geschäftsführer Dr. med. Michael Gurr
Philipp-Perron-Str. 5
67227 Frankenthal/Pfalz

Telefon +49 6233 353-7637
Telefax +49 6233 353-7638
E-Mail: info@meinarztdirekt.de

Eingetragen beim Registergericht Ludwigshafen am Rhein mit der Handelsregisternummer HRB 64492, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz DE 300685003

– nachfolgend ” meinarztdirekt.de ” genannt –

die von den Nutzern angegebenen Daten, sowie die IP-Adresse von dessen Endgerät (nachfolgend „personenbezogene Daten”).

§ 2 Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung

Die personenbezogenen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt meinarztdirekt.de ausschließlich zu dem Zweck, die mit dem Nutzer im Sinne des § 2 AGB vereinbarten Leistungen zu erbringen. Umfasst hiervon ist auch die Weitergabe von Daten der medizinischen Leistungserbringung des Arztes an meinarztdirekt.de zum Zwecke der Abrechnung.

meinarztdirekt.de behält sich vor die Daten in vollständig anonymisierter Form zu Forschungszwecken zur Verfügung zu stellen. Vollständige Anonymisierung im Sinne dieser Vereinbarung bedeutet, dass von den Einzelangaben nicht mehr oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand an Zeit, Kosten und Arbeitskraft auf den Nutzer als Person geschlossen werden kann. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern von meinarztdirekt.de in Deutschland gespeichert und verarbeitet.

§ 3 Einsatz von Cookies

Cookies sind Dateien, die als Identifizierungszeichen dienen. Durch den Einsatz von Cookies wird der Browser des Nutzers erkannt. Dadurch ist es meinarztdirekt.de möglich, dem Nutzer auf seine Präferenzen abgestimmte Angebote anzuzeigen. meinarztdirekt.de übermittelt die Cookies mit Hilfe des Webbrowsers des Nutzers auf dessen Computer und kann die Cookies während jeden Besuchs auf der Website auslesen. Bei solchen sog. dauerhaften Cookies verwendet meinarztdirekt.de ein Pseudonym zum Schutz der Nutzerdaten. Die kurzzeitigen Cookies von meinarztdirekt.de sind dagegen nicht extra verschlüsselt. Ein Auslesen durch Dritte kann wird durch die Sicherheitsstandards des Browsers des Nutzers unterbunden werden. Regelmäßig kann der Nutzer unter der Hilfe-Funktion des Webbrowsers Anleitungen dazu finden, wie er seinen Browser anweisen kann, neue Cookies anzuzeigen, kein neues Cookie zu akzeptieren oder sämtliche erhaltenen Cookies zu deaktivieren. Überdies können Sie der Erstellung Ihres Nutzungsprofils mithilfe von Cookies jederzeit widersprechen.

§ 4 Schutz der Privatsphäre

meinarztdirekt.de verpflichtet sich, die Privatsphäre der Nutzer zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit der EU-Datenschutzgrundverordnung, dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung der unter § 2 definierten Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. meinarztdirekt.de wird seine Mitarbeiter entsprechend verpflichten.

§ 5 Rechte des Nutzers

Der Nutzer hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf unentgeltliche Auskunft, Berichtigung und Löschung. Diese Rechte kann der Nutzer per Post oder E-Mail gegenüber meinarztdirekt.de oder gegenüber dem unter § 6 genannten Ansprechpartner ausüben.

§ 6 Einwilligung

Sofern der Nutzer in die Bedingungen dieser Erklärung einwilligt, erklärt er sich mit der geregelten Nutzung der personenbezogenen Daten einverstanden. Die Einwilligung oder ihre Verweigerung erfolgt durch Klicken oder Nichtklicken auf das entsprechende Feld nach dem Hinweis auf diese Bestimmungen. Die erteilte oder verweigerte Einwilligung wird protokolliert; ihr Inhalt ist für den Nutzer jederzeit unter www.meinarztdirekt.de abrufbar. Der Nutzer hat das Recht, jederzeit seine Einwilligung zu widerrufen und damit sein Konto mit allen Daten aufzulösen und zu löschen.

§ 7 Ansprechpartner

Ansprechpartner für sämtliche datenschutzbezogenen Fragen und Bitten sowie für die Ausübung der unter § 4 beschriebenen Rechte ist Dipl. Informatiker (FH) Hans-Georg Schleißinger, E-Mail: info@meinarztdirekt.de.

Vertrag zwischen der meinarztdirekt GmbH und dem teilnehmenden Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten

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Vorbemerkung:

Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut ist approbiert und in eigener Niederlassung oder als angestellter Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut in Deutschland tätig. meinarztdirekt GmbH verknüpft über das meinarztdirekt Portal deutsche Ärzte, Zahnärzte oder psychologische Psychotherapeuten mit ihren Patienten. Das meinarztdirekt Portal bietet eine Onlinekommunikation zwischen dem Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten und seinen Patienten an. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut bietet seine Leistungen selbständig und unabhängig an. meinarztdirekt stellt hierbei die Vermittlung der Beteiligten und die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des meinarztdirekt Portals bereit. Diese Vereinbarung regelt die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien auch für den Patienten im Sinne eines Vertrags zugunsten Dritter.

§ 1 Vertragsgegenstand

meinarztdirekt stellt dem Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeut einen Online-Zugang zum meinarztdirekt Portal zur Verfügung, die eine Kommunikation zwischen Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeut und Patienten via Onlinekommunikation ermöglicht.

meinarztdirekt stellt den Zugang zu den webbasierten Kommunikationsmöglichkeiten der Plattform zur Verfügung. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut nutzt den Zugang im Rahmen dieser Vereinbarung. Die individuelle Leistungsbeschreibung ergibt sich aus der Anlage 1.

Der Kontakt zwischen dem Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten über meinarztdirekt und seinem Patienten kommt ausschließlich bei Bestandspatienten des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten zustande. Der

Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeut schließt direkt mit dem Patienten einen Beratungsvertrag oder erbringt die Leistungen im Rahmen eines bereits bestehenden Behandlungsvertrags.

Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut ist gehalten den Patienten hierauf hinzuweisen und übermittelt dem Patienten den über die Plattform zu generierenden individuellen Zugangscode. meinarztdirekt ist in diesen Vertrag weder auf Seiten des Patienten noch auf Seiten des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten berechtigt und verpflichtet. Es handelt sich insoweit um zwei vollständig unabhängige Vertragsverhältnisse zwischen meinarztdirekt und Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeut sowie Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeut und Patienten.

§ 2 Zahlungen

1. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeut erhält für seine Leistung am Patienten eine selbst festzulegende Vergütung vom Patienten. Die Plattform von meinarztdirekt wickelt hierbei die Zahlung ab. Der Patient wird über die Zahlungsabwicklung entsprechend aufgeklärt und erteilt seine Einwilligung. Eine Eintreibung unbezahlter Rechnungen über eine zweite Mahnung hinaus leistet meinarztdirekt nicht. Hierfür ist der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut verantwortlich. meinarztdirekt kann den Zugang eines Patienten nach der zweiten Mahnung ohne weitere Zahlung sperren.
2. meinarztdirekt erhält für seine Leistungen vom Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten die in Anlage 1 näher geregelte Vergütung.
3. meinarztdirekt leitet die Zahlung an den Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten für die Leistungen am Patienten als Zahlung für einen Vertrag zugunsten des Patienten weiter. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut hat einen unmittelbaren Zahlungsanspruch gegen den Patienten, den meinarztdirekt als Verrechnungsstelle beim Patienten beansprucht. Der Patient hingegen kann keine Ansprüche aus der Leistung des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten gegen meinarztdirekt geltend machen.

§ 3 Pflichten von meinarztdirekt

1. meinarztdirekt weist den Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten in die Anwendungen der Online-Plattform ein und übernimmt im Rahmen der üblichen Betriebszeiten den technischen Support.
2. meinarztdirekt stellt dem Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten die Nutzung der Online-Plattform durch entsprechende Zugangsdaten und die Zugangscodes für die Patienten zur Verfügung.

§ 4 Pflichten des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten

1. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut versichert bei Vertragsschluss eine gültige Approbationsurkunde sowie einen Nachweis über seine ausgeübte Tätigkeit in eigener Niederlassung oder in Anstellung zu haben und auf Anfrage jederzeit meinarztdirekt vorlegen zu können. Bei Änderungen hat er meinarztdirekt unverzüglich zu informieren.
2. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut beachtet in der Kommunikation mit dem Patienten über meinarztdirekt den geltenden medizinischen Standard (lege artis) und weist den Patienten insbesondere auf den Bedarf einer zusätzlichen persönlichen Konsultierung des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten hin.
3. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut hält die meinarztdirekt GmbH von allen Ansprüchen des Patienten frei, die auf der Tätigkeit des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten gegenüber dem Patienten beruhen.
4. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut beachtet vollumfänglich die jeweils geltenden berufsrechtlichen Regelungen. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut ist dafür verantwortlich, dass die berufsrechtlichen Bestimmungen bei der Online-Kommunikation eingehalten werden. meinarztdirekt unterstützt den Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten in den berufsrechtlichen Fragen und die Parteien stimmen das über die Plattform angebotene Leistungsspektrum für den Patienten gemeinsam ab. Das Leistungsangebot wird diesem Vertrag als Anlage 1 beigefügt und jeweils den ändernden berufsrechtlichen Entwicklungen oder Erkenntnissen angepasst.
5. Die Zugangsdaten und diese Vereinbarung gelten ausschließlich für den Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut ist nicht berechtigt die Zugangsdaten an andere Personen weiterzugeben. Er darf sich weder in den Chats noch in anderen Onlinekonsultationen vertreten lassen und muss die Kommunikation ohne die Anwesenheit unbefugter Dritter wahrnehmen.

§ 5 Verfügbarkeit

Das Leistungsangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. meinarztdirekt wird die hieraus entstehenden möglichen Störungen möglichst gering halten.

§ 6 Haftung

1. Eine Haftung von meinarztdirekt auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von meinarztdirekt ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. meinarztdirekt haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

§ 7 Sperrung des Zugangs / Kündigung

1. Das Vertragsverhältnis tritt durch Setzen des Häkchens durch den Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten an diesen Vertrag in Kraft und kann von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
2. meinarztdirekt behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht meinarztdirekt ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
3. Jeder Partei steht das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Email). Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten zum meinarztdirekt Portal gesperrt.

§ 8 Datenschutz

1. Die Schweigepflicht des Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten gegenüber den Patienten bleibt durch diese Vereinbarung unberührt und gilt uneingeschränkt.
2. Im Rahmen der Registrierung auf www.meinarztdirekt.de erhebt, verarbeitet und nutzt meinarztdirekt personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten im Sinne dieser Vereinbarung sind die angegebenen Daten, sowie die IP-Adresse des Endgeräts.
3. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Einklang der EU-Datenschutzgrundverordnung, mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu dem Zweck der in diesem Vertrag vereinbarten Leistungserbringung erhoben, verarbeitet und genutzt.
4. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern von meinarztdirekt in Deutschland gespeichert und verarbeitet. Die personenbezogenen Daten werden außer an den über meinarztdirekt vermittelten Patienten nicht an Dritte übermittelt.
5. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung. Diese Rechte kann er per Post oder Email gegenüber meinarztdirekt geltend machen. Ansprechpartner für die Ausübung dieser Rechte ist der Geschäftsführer Dr. med. Michael Gurr.

§ 9 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Gerichtsstand ist Frankenthal/Pfalz

Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut hat die Anlagen 1 (Leistungsangebot), die Bestandteil des Vertrages werden, erhalten und zur Kenntnis genommen.

meinarztdirekt.de bietet für Ärzte, psychologische Psychotherapeuten und deren Patienten ein Online-Sprechzimmer an

Teilnehmen können niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, ärztliche und psychologische Psychotherapeuten sowie liquidationsberechtigte Chef-, Oberärzte und Fachärzte in Kliniken und deren Patienten. Voraussetzung ist, dass sich die Patienten aktuell beim teilnehmenden Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten in Behandlung befinden oder der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut sie aus früheren Behandlungen persönlich kennt (Bestandspatienten).

Kosten für ärztliche und psychologische Teilnehmer

Die Einrichtungspauschale beträgt einmalig 49,90 Euro. Für die Nutzung des Online-Sprechzimmers zahlen Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut pro Monat 19,90 Euro unabhängig von der Anzahl der Patienten und Beratungen. Diese Preise verstehen sich incl. Mehrwertsteuer und werden per Einzugsermächtigung von Ihrer bei der Registrierung angegebenen Bankverbindung abgebucht.

Ferner berechnen wir pro Abrechnungsvorgang 20 % des Umsatzes zuzüglich Mehrwertsteuer. Ab 50 bzw. 100 Beratungen monatlich berechnen wir nur noch 15 % bzw. 12,5 % zuzüglich Mehrwertsteuer. Dafür erhalten Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut von meinarztdirekt sämtliche Leistungen zum kompletten Betrieb ihres Online-Sprechzimmers. Diese sind: Rechnungsabwicklung, Geldeinzug, Honorarweiterleitung, IT-Leistungen, Hotline, sicherer Betrieb der Plattform und Informationsmaterial zum Download. Bei bestehenden Dienstleistungsverträgen (z.Bsp. mit der IKK Südwest, AOK Rheinland-Pfalz/Saarland), berechnen wir 10% des Umsatzes bei monatlicher Gesamtabrechnung der kooperierenden GKV.

Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut kümmern sich ausschließlich um die Beratung ihrer Patienten.

Sie erhalten monatlich:

• Eine Auflistung der korrekt abgeschlossenen Bezahlvorgänge mit Angabe des Beratungshonorares, der Bearbeitungsgebühren von meinarztdirekt und des ausgezahlten Honorares abzüglich der Bearbeitungsgebühren.
• Eine Auszahlung auf das bei der Registrierung angegebene Konto. Die monatlichen Kosten für die Teilnahme am Portal, also die 'Miete' des Online-Sprechzimmers, werden separat aufgelistet und von der monatlichen Auszahlungssumme abgezogen
• Eine Auflistung der 'offenen Posten' bzw. 'Problemfälle' wo um 'persönliche Klärung des Falles mit dem Patienten' gebeten wird.

Rechtssicherheit

Auf Anfrage senden wir Ärzten, Zahnärzten oder psychologischen Psychotherapeuten gerne das umfassende Rechtsgutachten von einem renommierten Rechtsanwalt für Internetmedizin zu.

Kündigung

Die Teilnahme an meinarztdirekt.de ist zum Monatsende schriftlich kündbar.

Einrichtung des Online-Sprechzimmers

Registrieren und anmelden
Bei der Registrierung geben Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut einmalig die erforderlichen Daten ein. Nach der Registrierung erhalten sie eine Bestätigung per E-Mail mit einem Bestätigungslink. Diesen klicken sie an und gelangen automatisch zur Anmeldemaske. Bei der jeweiligen Anmeldung geben sie nur noch Ihre E-Mail Adresse und Ihr Passwort ein.

Zugangscodes erstellen und aushändigen
Um ihren Patienten zweifelsfrei zu identifizieren erstellen Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut für ihn einen individuellen Zugangscode in ihrem Online-Sprechzimmer. Diesen können sie ausdrucken und dem Patienten in der Sprechstunde aushändigen. Damit kann sich der von ihnen ausgewählte Patient nach seiner Registrierung, mit ihrem Online-Sprechzimmer verbinden.

Kommunikation im Online-Sprechzimmer von meinarztdirekt.de

• Nach Eingabe seines Anmeldenamens (E-Mail-Adresse) und seines Passwortes gelangt der Patient direkt zum Nachrichtencenter und wählt seinen Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten aus
• Er stellt seine Anfrage und fügt ggf. Anhänge wie z. B. Kopien von Arztbriefen, Röntgenbilder oder Photos bei
• Nach Beendigung der Anfrage gibt er sein bevorzugtes Bezahlsystem, bzw. die Möglichkeit der Abrechnung über eine GKV (z.Bsp. mit der IKK Südwest, AOK Rheinland-Pfalz/Saarland etc.), an und sendet die Anfrage ab
• Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut erhalten direkt eine E-Mail, dass eine 'neue Anfrage von einem Ihrer Patienten' eingetroffen ist (aus Datenschutzgründen keine Namensnennung)
• Die E-Mail erhält einen Link zur Anmeldemaske 'Arzt'
• Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut gehen zur Anmeldung (durch Anklicken des Links der E-Mail oder direkt durch Aufrufen der Webadresse von www.meinarztdirekt.de in ihrem Browser
• Nach Eingabe ihres Anmeldenamens (E-Mail-Adresse) und ihres Passwortes gelangen Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut direkt zum Nachrichtencenter. Dort stehen die bisher unbeantworteten neuen Anfragen mit Angabe von Patientennamen und Zeit des Absendens der Anfrage
• Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut verfasst eine Antwort bzw. lehnt die Anfrage ab mit der Begründung, dass hier ein unmittelbarer/persönlicher Arzt-Patienten-Kontakt notwendig ist und der Patient sich bitte an ihn bzw.seinen Vertreter wenden soll. Dies ist für den Patienten kostenlos
• Die Anfrage (oder Ablehnung) wird gesendet
• Der Patient erhält direkt eine E-Mail, dass die 'Antwort Ihres Arztes' eingetroffen ist
• Die E-Mail erhält einen Link zur Anmeldemaske 'Patient'
• Der Patient gelangt zur Anmeldemaske durch Anklicken des Links in der E-Mail oder direkt durch Aufrufen der Webadresse von www.meinarztdirekt.de in seinem Browser
• Nach Eingabe seines Anmeldenamens (E-Mail-Adresse) und seines Passwortes gelangt der Patient direkt zum Nachrichtencenter. Dort sieht er die Antwort seines Arztes, Zahnarztes oder psychologischen Psychotherapeuten
• Wenn er noch eine Rückfrage hat, kann er diese stellen. Ist die Antwort akzeptiert, drückt er den entsprechenden Button und der Bezahlvorgang wird ausgelöst, falls der Vorgang nicht bereits direkt für die Abrechnung über eine kooperierende GKV (z.Bsp. IKK Südwest etc.) gestellt wurde
• Damit ist auch die Beratung abgeschlossen
• Nachfragen sind solange gestattet, bis der Patient den 'Antwort akzeptiert'-Button drückt, oder der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut die Beratung schließt. Bei 'Antwort akzeptiert' seitens des Patienten wird dieser sofort zum Bezahlsystem geleitet und der (hinterlegte) Bezahlvorgang startet. Wenn der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut die Beratung schließt erhält der Patient mit der Antwort eine E-Mail, dass die Beratung abgeschlossen ist und die Bezahlung bei Abholung der Antwort erfolgt, d. h. nach der Anmeldung des Patienten startet das hinterlegte Bezahlsystem.

Abrechnung mit den Patienten

Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeut und Patient ist bekannt, dass die Leistungen der Ärzte grundsätzlich den Regelungen und Empfehlungen zu den individuellen Gesundheitsleistungen (IGEL) folgen. Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut wird dies dem Patienten so mitteilen.

Dem Patienten als Nutzer ist insbesondere bekannt, dass er bei Nutzung der Online-Sprechstunde von meinarztdirekt.de auf eigenen Wunsch, mit seinem, in einem Behandlungsverhältnis stehenden Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten, eine Wahlentscheidung zur privatärztlichen Behandlung nach § 18 Abs. 8 BMV-Ä getroffen hat. Es handelt sich bei der Online-Sprechstunde um Leistungen, die in dieser Form nicht Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung sind.

Dem Patienten ist bekannt, dass die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), z. B. die Beratung im Sprechzimmer der Arztpraxis, eine ausreichende Behandlung ermöglichen würden. Der Patient wurde von seinem behandelnden Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten aufgeklärt, dass die Beratung über meinarztdirekt in der Regel nicht über die GKV abgerechnet werden kann und auch kein Anspruch auf Kostenerstattung gegenüber der GKV besteht (Ausnahmen können sich aus individuellen Verträgen mit bestimmten GKV ergeben). Der behandelnde Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut wird diese Leistung über meinarztdirekt.de privatärztlich nach den Bestimmungen seiner jeweiligen Gebührenordnung (GOÄ, GOZ oder GOP) liquidieren.

Der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut teilt nach der Beratung mit dem Absenden der Antwort dem Patienten sein Beratungshonorar mit, das meinarztdirekt mit dem gewünschten Zahlungssystem oder über Sondervereinbarung mit bestimmten GKVen, für den Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten einzieht. Er kann dies, seinem Arbeitsaufwand entsprechend, bequem per Klick einstellen. Rückfragen des Patienten sind möglich bis der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut die aktuelle Beratung schließt. In der Regel ergibt sich ein Honorar zwischen 10 bis 30 €, je nach Beratungsaufwand. (GOÄ-Ziffer 1 oder 3 von 1,0-fach bis 3,5-fach, zusätzlich ist die GOÄ-Ziffer D möglich für Beratungen am Wochenende)

• Über ein beim Patienten hinterlegtes Online-Bezahlsystem, z. B. PayPal, Kreditkarten- oder Direkt-Überweisung, wird das Beratungshonorar eingezogen
• Der Patient erhält automatisch eine Rechnung für jeden Bezahlvorgang und kann somit die Zahlungsvorgänge überwachen
• Problemfälle:

  a) Die Anfrage wurde vom Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten beantwortet, vom Patienten aber noch nicht abgerufen und bestätigt. Somit ist der Bezahlvorgang nicht abgeschlossen. Hier bekommt der Patient automatisch eine E-Mail zur Erinnerung. Reagiert er hierauf nicht, bekommt der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut eine E-Mail und kann den Vorgang abschließen, so dass der Patient daran erinnert wird die Antwort abzuholen und den Bezahlvorgang abzuschließen.

  b) Der Patient holt die Lastschrift zurück. Hier trägt der Arzt, Zahnarzt oder psychologische Psychotherapeut das Risiko und hat keinen Anspruch auf das Beratungshonorar. Es steht ihm frei, den Patienten für künftige Internetkonsultationen sperren zu lassen.

• Von meinarztdirekt erhalten Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut monatlich eine Abrechnung auf der sie detailliert die Abrechnungsvorgänge mit ihren Patienten verfolgen können.

Bis wann sollte die Beantwortung einer Anfrage erfolgen?

Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut entscheiden je nach Zeit, wann sie antworten. Empfehlenswert ist eine Antwort am Tag der Anfrage. Die Fragen beantworten sie mit der erforderlichen Sorgfalt wie in der Praxis. Sie können mit ihren Patienten vereinbaren, ob Sie am Wochenende oder im Urlaub erreichbar sind oder nicht. Für Abwesenheitszeiten können Arzt, Zahnarzt oder psychologischer Psychotherapeut einen automatischen Hinweis aktivieren mit dem sie ihren Patienten mitteilen, ab wann sie wieder im Online-Sprechzimmer erreichbar sind.

Wie finanziert sich meinarztdirekt.de?

Wir finanzieren uns ausschließlich über die Benutzer des Portals und sind frei von Werbung.

Wie sicher ist meinarztdirekt.de?

Die Kommunikation zwischen Arzt, Zahnarzt oder psychologischen Psychotherapeuten und Patient ist zuverlässig verschlüsselt, ähnlich dem Online-Banking. Anders als bei normaler E-Mail Kommunikation können hier die Daten nicht von Dritten eingesehen oder abgefangen werden. Die Daten sehen nur der Arzt und sein Patient. Alle Beteiligten unterliegen der Schweigepflicht.

Wo liegen meine Daten?

Die personenbezogenen Daten sind verschlüsselt, und werden ausschließlich auf Servern von meinarztdirekt.de in Deutschland gespeichert und verarbeitet. Die Daten sehen nur der Arzt und sein Patient.

Werden meine Daten weitergegeben?

Nein, die personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die Auskunft und die Abrechnung verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Wo bekomme ich Hilfe?

Bei Fragen, Beschwerden oder Problemen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice: E-Mail: service@meinarztdirekt.de.